AGB  



1. Geltung der Bedingungen

Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen durch uns ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte innerhalb laufender Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Abnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Verweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Unsere Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 24 AGBG.

2. Angebot und Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Geht uns aufgrund eines freibleibenden Angebotes eine Bestellung zu, kommt ein Vertrag zustande, wenn wir nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen der Bestellung widersprechen.

Preise:
sofern nicht anders vertraglich vereinbart, wird die Arbeitsleistung nach der benötigten Zeit abgerechnet. An- und Abreise zum Arbeitsplatz werden ebenfalls berechnet. Die genauen Preise entnehmen Sie bitte dem entsprechenden Angebot bzw. der aktuellen Preisliste.

3. Lieferung

Die Lieferung gilt mit der Abnahme der Leistung durch den Kunden als erfolgt. In großen Projekten werden Teilpunkte definiert.

Lieferzeiten und Liefertermine:
Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von anderen unvorhersehbaren Ereignissen, welche die Erstellung der Leistung erschweren und nicht von uns zu vertreten sind (hierzu zählen insbesondere Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, behördliche Anordnungen, Nichterteilung von Genehmigungen), berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Dauert die Behinderung länger als 3 Monate, können beide Parteien vom Vertrag, soweit nicht erfüllt, ganz oder teilweise zurücktreten.

4. Gewährleistung für Leistungen

Als Anbieter übernehmen wir die Gewähr für die während der Vertragslaufzeit durchgeführten Änderungen, Ergänzungen und sonstigen Leistungen. Für Schäden die durch Einwirkung von Fremdprogrammen wie Viren, Würmern oder sonstigen Programmen, die nicht unserer Kontrolle unterliegen, übernehmen wir keinerlei Haftung. Die zum Schutz der Programme, Daten und Leistungen zu treffenden Maßnahmen liegen im Ermessen des Kunden.

Für den Verlust von uns überlassenen oder zugänglich gemachten Daten haften wir nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln. Der Kunde hat als Datensicherungspflicht alle Daten und Programme in anwendungsadäquaten Intervallen, mindestens einmal täglich, zu sichern und damit zu gewährleisten, dass bei Verlust von Daten diese mit vertretbaren Aufwand wieder hergestellt werden können.

Programmfehler, Änderungsnotwendigkeiten und sonstige Umstände, die Pflegemaßnahmen erforderlich machen, sind uns vom Kunden umgehend mitzuteilen. Diese Fehler werden unverzüglich in einer angemessenen Zeit beseitigt. Erweist sich eine Fehlerbeseitigung als nicht möglich, wird eine Ausweichlösung entwickelt. Während der Vertragslaufzeit wird unter Anwendung der branchenspezifischen Sorgfalt die Einhaltung der Softwarefunktionen überwacht.

5. Haftung des Anbieters

Als Anbieter haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für das Vorliegen zugesicherter Eigenschaften sowie für leichte Fahrlässigkeit bezüglich vertragswesentlicher Pflichten. Im übrigen ist jede Haftung ausgeschlossen, dies gilt auch für Datenverluste und sonstige Folgeschäden. Ausdrücklich von der Haftung ausgenommen sind Schäden, die durch Einwirkung von Fremdprogrammen wie Viren, Würmern oder sonstigen Programmen, die nicht unserer Kontrolle unterliegen, entstanden sind.

6. Rechte am Arbeitsergebnis, Geheimhaltung

Rechte werden nur im Rahmen der Durchführung von Projekten oder sonstigen vertraglich geregelten Vorgängen vergeben. Als Anbieter bleiben wir aber in allen Fällen zur Mitbenutzung oder zur sonstigen beliebigen Verwendung nicht geschützter Ideen, Konzepte, Erfahrungen und Techniken berechtigt, die bei der Erbringung der Leistungen verwendet oder entwickelt wurden.

7. Vertraulichkeit und Datenschutz

Die Vertragsparteien werden die im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln. Die Nutzung der aus der Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner bekannt gewordenen personenbezogenen Daten wird von uns gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes behandelt.

Wir weisen darauf hin, dass wir Auftragsdaten und personenbezogene Daten unter der Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes speichern. Auf Verlangen des Vertragspartners werden wir vollständig und unentgeltlich jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, Auskunft erteilen. Wir werden weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Vertragspartners ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als wir verpflichtet sind, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Vertragspartner nicht widerspricht.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiss, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten oder auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

8. Zahlung

Unsere Rechnungen sind mit Bereitstellung der Ware und Rechnungszugang ohne Abzug zahlbar. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm erbrachten Zahlungen jeweils zunächst auf seine älteste Verbindlichkeit anrechnen zu lassen. Eine vom Kunden getroffene anderslautende Bestimmung ist unwirksam.

9. Ratschläge, Hinweise und Informationen

Die Haftung für Ratschläge, Hinweise und Informationen ist generell ausgeschlossen, und zwar auch dann, wenn sie im Rahmen der Einweisung erfolgt. Dies gilt nicht, soweit der Schaden auf einer vorsätzlich oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht.

10. Anwendbares Recht, Teilnichtigkeit

Für unsere Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Gerichtsstand sowie Erfüllungsort ist Giessen.